FDP kritisiert den Masterplan von Töpfer zur Energiewende

Apr 17th, 2012 | By | Category: Articles, Featured Posts, Political Impact

Der ehemalige Bundesumweltminister Prof. Dr. Klaus Töpfer fordert einen Masterplan der klare Ziele für die Energiewende enthält. Töpfer fordert zudem einen Beauftragten für die Energiewende, der die Energiewende unabhängig umsetzen und verantworten soll. Dieser Beauftragte müsste einen Umsetzungsplan erstellen sowie dessen Einhaltung koordinieren und mit Zwischenzielen überwachen. Der Beauftragte soll auch kontrollieren und transparent die Öffentlichkeit informieren. Auch sollen die Bürger eingebunden werden.

Der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus Breil hingegen ist der Meinung, dass die Forderung von Töpfer marktfremde Tendenzen aufzeigt. Breil sagt zudem, dass wenn der Staat über einen festen Entscheidungsrahmen bestimmt und der Markt dann Lösungen finden soll, wir in der Planwirtschaft landen.

Breil weiter: “Wir wollen mehr Markt in der Energiewirtschaft. Und das erreichen wir nur über einen Entwicklungspfad, der sich den wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Gegebenheiten dynamisch anpassen kann.

Die Leitlinien für den Umbau der deutschen Energieversorgung sind mit dem Energiekonzept der Bundesregierung bereits festgelegt. Bundeswirtschafts- und Bundesumweltministerium führen zudem gemeinsam ein jährliches Monitoring durch, nach dem die Regierung handeln wird. Die Aufgaben sind hierbei präzise verteilt. Hinzu kommt alle drei Jahre ein Fortschrittsbericht. Zur Begleitung dieses Prozesses wurde schließlich eine Kommission aus Energieexperten eingerichtet, deren Stellungnahme veröffentlicht wird.

Damit schaffen wir Transparenz für alle Beteiligten als wesentliche Voraussetzung für Akzeptanz und Fortschritt der energiepolitischen Neuausrichtung. Außerdem sorgt ein verstärkter Markt entscheidend für die zügige Umsetzung der Ziele des Energiekonzeptes.”

Quellen: FDP, photovoltaik-guide.de / geschrieben von Michael Ziegler |Dienstag, 17. April 2012

http://www.photovoltaik-guide.de/energiewende-fdp-kritisiert-den-masterplan-von-toepfer-25305

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